Der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, Jay Clayton, warnte Außenminister Marco Rubio in einem am Freitag datierten Memo, dass der Iran „die Bemühungen, US-Personal ins Visier zu nehmen, erheblich verstärkt“ habe, und zwar im Ausland. Tödliche Anschlagspläne gegen Amerikaner hätten im Nahen Osten und in anderen Ländern „fortgeschrittene Stadien“ erreicht.1,3,4
Das Memo, das CBS News und Axios vorlag, ist an Rubio adressiert und geht in Kopie an CIA-Direktor John Ratcliffe. Es nennt keine konkreten Ziele oder Länder, in denen die mutmaßlichen Anschlagspläne laufen, und lässt nicht erkennen, ob Angriffe unmittelbar bevorstehen. US-Beamte sagten, die Erkenntnisse seien ein Grund dafür, dass das Außenministerium das Personal an mehreren US-Botschaften im Nahen Osten verkleinert, angesichts der Sorge vor einem breiteren regionalen Konflikt.1,4
„Die tödlichen Anschlagspläne der Iraner gegen US-Bürger haben im Nahen Osten und in bestimmten anderen Ländern fortgeschrittene Stadien erreicht“, schrieb Clayton. Axios berichtete, die zugrunde liegenden Erkenntnisse seien bereits an hochrangige Beamte des Außenministeriums weitergegeben worden. Clayton sage zudem, Informationen über iranische Attentatspläne müssten mehr US-Personal erreichen, als derzeit zum Empfang berechtigt sei. CBS News teilte mit, die Geheimdienstgemeinschaft arbeite daran, sensible Erkenntnisse, die über verschiedene Kanäle eingegangen seien, herabzustufen, damit sie breiter an Mitarbeiter des Außenministeriums weitergegeben werden können.1,4
Die Medien unterscheiden sich in der Einstufung des Memos. CBS News und Axios beschrieben es als nicht eingestuft, The Hill als freigegeben.1,3,4
Das Memo fällt in eine Zeit, in der das Außenministerium seine Personalstärke im Nahen Osten anpasst. Anfang dieser Woche ordnete das Ministerium an, nicht unbedingt benötigtes Personal der US-Botschaften und deren Familien aus Saudi-Arabien (Saudi Arabia) abzuziehen. Axios berichtete, die Anordnung betreffe die US-Botschaft in Riad (Riyadh) sowie die Konsulate in Dschidda (Jeddah) und Dhahran. Am Freitag sagte ein US-Beamter, das Ministerium habe zudem Kürzungen beim diplomatischen und staatlichen US-Personal an den Botschaften in den Vereinigten Arabischen Emiraten (United Arab Emirates), im Libanon (Lebanon), in Katar (Qatar) und in Jordanien (Jordan) angeordnet. Mehrere andere US-Botschaften in der Region haben ihre Personalstärke zudem unter dem Status „eingeschränkter Betrieb“ angepasst. Dieser Status erlaubt es, Personal zu reduzieren, ohne formell eine Ausreise anzuordnen.1,4
„Was die Personalstärke unserer Botschaften angeht, prüfen wir laufend neue Erkenntnisse zur Sicherheitslage“, sagte ein US-Beamter am Freitag gegenüber CBS News. Ein US-Beamter sagte Axios: „Wegen der Bedrohung durch Huthi-Angriffe (Houthi) und iranische Terrorpläne haben wir entschieden, unsere Präsenz zu verringern und nur unbedingt notwendiges Personal zu behalten.“1,4
Ein US-Beamter und ein hochrangiger Vertreter des US-Militärs sagten CBS News, das Militär habe seine Präsenz an Standorten im Nahen Osten wegen anhaltender Bedrohungen still und leise verringert. Die vom Iran unterstützte Huthi-Bewegung im Jemen (Yemen) hat Drohnen- und Raketenangriffe auf Saudi-Arabien verstärkt und dabei Ölinfrastruktur und Flughäfen ins Visier genommen. Bei einem Angriff auf den King-Khalid-Flughafen (King Khalid Airport) in Riad Anfang dieses Monats starben mindestens zwölf Menschen, darunter ein US-Bürger, hunderte weitere wurden verletzt.1,4
Letztes Wochenende warnten US-Botschaften in Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Ländern Amerikaner, wegen der Huthi-Angriffe zur Vorsicht zu mahnen. US-Beamte befürchten laut Axios zudem, dass die Huthis ihre Angriffe über Saudi-Arabien hinaus auf andere Länder der Region ausweiten könnten.1,4
Obwohl die USA und der Iran sich in den vergangenen Wochen davon abgehalten haben, einander anzugreifen, hat Präsident Trump eine Wiederaufnahme der Feindseligkeiten nach den Zwischenwahlen im nächsten Monat nicht ausgeschlossen. Die Trump-Regierung erwägt zudem, militärische Schläge gegen den Iran wieder aufzunehmen. Der Iran hat weiterhin die Verantwortung für Angriffe auf Öltanker in der Straße von Hormus (Strait of Hormuz) übernommen. Axios verwies außerdem auf die Aussicht auf eine erneute militärische Operation der USA und Israels gegen den Iran, möglicherweise nach den Zwischenwahlen.1,4
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Florida am Freitag deutete Trump an, die USA könnten eine weitere Operation gegen den Iran starten, falls Teheran (Tehran) kein Abkommen erreiche. „Wir könnten noch eine kleine Epic Fury machen, oder sie stimmen zu“, sagte der Präsident und nannte damit den Namen der US-Militärkampagne, die im Februar begonnen worden war. Axios gab die Bemerkung so wieder: „Wir könnten noch eine kleine Operation Epic Fury machen, oder [die Iraner] stimmen [einem Abkommen] zu.“1,4
Aus keinem der Berichte geht hervor, welche Ziele oder Länder betroffen sind oder ob Angriffe unmittelbar bevorstehen. Keiner der Berichte enthält eine Stellungnahme iranischer Offizieller zu dem Memo oder zu Trumps Äußerungen.1,3,4
Trump sagte auf der Kundgebung über die Iraner außerdem: „Wenn sie klug sind, sagen sie einfach: ‚Lasst uns zum Geschäft kommen‘, aber ich bezweifle, dass sie das tun werden, weil sie vielleicht nicht klug sind.“4
