Der Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat am Montag beantragt, das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche über acht Artikel zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth wegen des Kriegs in Iran abstimmen zu lassen.1,2,4,7,8
Die Resolution wirft Hegseth vor, ohne Genehmigung des Kongresses illegal Krieg geführt und seine Befugnisse als Pentagon-Chef missbraucht zu haben. Der Vorstoß erfolgt wenige Tage, nachdem die Republikaner von Präsident Donald Trump die Zwischenwahlen verloren haben, wobei das Repräsentantenhaus zum Zeitpunkt der erwarteten Abstimmung weiterhin von den Republikanern dominiert wird.1,2,4
Massie hatte Mitte September ursprünglich eine 34-seitige Resolution zur Amtsenthebung vorgelegt, in der Hegseth schwere Vergehen und Pflichtverletzungen vorgeworfen werden, insbesondere Trumps Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses vorangetrieben zu haben. Er nutzt ein besonderes Verfahren, um eine Abstimmung zu erzwingen, die innerhalb von zwei Tagen stattfinden könnte. Andere Darstellungen beschreiben den Zeitpunkt als später in der Woche oder als bereits in dieser Woche.3,4,7
Es ist das zweite Mal innerhalb von zwei Monaten, dass Massie diesen Vorstoß vorantreibt. Massie, der als offener Kritiker Trumps gilt, scheidet aus dem Amt aus, nachdem er gegen den von Trump unterstützten Ed Gallrein verloren hat, und sagte am Montag gegenüber MS NOW, er plane, noch am Nachmittag eine Abstimmung über die Resolution zu erzwingen. Mehrere Mitglieder der Republikanischen Partei gehen davon aus, dass sie angenommen wird.3,6,7,8
Trump verteidigte Hegseth im Weißen Haus und sagte, Hegseth habe einen "guten Job" gemacht und Kriege in Venezuela und Iran "gewonnen". "Ich stehe zu ihm ... Er hat zwei Kriege gewonnen. Er hatte das Kommando", sagte Trump.4,5
Einen Tag zuvor hatte sich Trump gegenüber Fox News aus West Palm Beach in Florida am Sonntag anders über Hegseth geäußert. Trump gab Hegseth die Schuld am Iran-Krieg, der als einer der Hauptgründe für die deutliche Niederlage der Republikaner in der vergangenen Woche genannt wurde, und behauptete, der Pentagon-Chef sei "einer der Leute, die die größte Verantwortung" für den Konflikt trügen.3
Hegseth versuchte am frühen Montag, Gerüchte über den Vorstoß gegen ihn herunterzuspielen. "Mein Team, wir machen uns keine Sorgen wegen der Nebengeräusche", sagte er vor Journalisten. Er sagte, er werde am Dienstag eine Pressekonferenz geben, seine erste seit mehr als 180 Tagen, und verteidigte den Krieg als notwendig, auch wenn er unpopulär sei.4
Der demokratische Fraktionsführer Hakeem Jeffries, der als wahrscheinlicher künftiger Sprecher des Repräsentantenhauses gilt, unterstützte den Vorstoß am Sonntag. "Ich bin klar für die Hegseth-Resolution", sagte er gegenüber ABC News. "Pete Hegseth muss gehen." Senator Ted Cruz aus Texas meinte, als Massie die Anklagepunkte ursprünglich angekündigt habe, "einer der Gründe, warum das Repräsentantenhaus seit ein paar Monaten nicht getagt hat, ist, dass sie nicht die Stimmen hatten, um eine Amtsenthebung von Hegseth zu verhindern".3,4,8
Der scheidende Abgeordnete Don Bacon aus Nebraska sagte am Montagmorgen gegenüber Manu Raju von CNN, es wäre einfacher, wenn Hegseth zurücktreten würde. "Ich wäge das ab", sagte Bacon auf die Frage zu den vorgeschlagenen Anklagepunkten. "Acht Artikel, und ich habe nicht viel Sympathie für diese Artikel."3
"Aber die Bereiche, die mich beim Minister am meisten beunruhigen, stehen nicht in den Anklagepunkten: die Entlassung und Kaltstellung gesetzestreuer Generäle oder Admiräle; das Zurückhalten bewilligter Gelder für die Ukraine das ganze Jahr über", sagte Bacon. "Ich bin nicht der Einzige, der so denkt, eine ganze Reihe von uns spricht darüber." Er fügte hinzu: "Einige von uns fühlen sich mit [Massies] Begründungen nicht wohl", und beschrieb Massies Ansatz als libertär, "aber ich denke, es gibt andere Gründe da draußen."3
Der Umfang der Resolution wurde in den Berichten unterschiedlich beschrieben. Die meisten beschrieben sie als auf den Iran-Krieg und den Missbrauch von Pentagon-Befugnissen konzentriert, während TheBlaze berichtete, sie nenne zusätzlich die Festnahme Maduros und Angriffe auf Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler.1,2,4,8
In der vergangenen Woche hatte Trump über die Möglichkeit sinniert, Hegseth faktisch auf den offenen Senatssitz in Tennessee zu drängen, und sagte vor Journalisten, Hegseth wäre als Nachfolger der gewählten Gouverneurin Marsha Blackburn "sehr beliebt". The Hill berichtete, Hegseth habe Interesse an dem Posten gezeigt und werbe hinter den Kulissen aktiv dafür. Die Associated Press berichtete am Donnerstag unter Berufung auf eine Blackburn nahestehende Quelle, Hegseth sei nicht in der engeren Wahl für den Sitz, wobei die Quelle die anhaltenden Gerüchte als "haltloses Gerede" abtat.3
